Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2780
Artikel 2 AusrPflDVG Änderung des Asylgesetzes ... wird nach der Angabe zu § 15 folgende Angabe eingefügt: „ § 15a Auswertung von Datenträgern". 2. § 8 wird wie folgt geändert: ... „oder Datenträger" eingefügt. 4. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Auswertung von Datenträgern (1) Die ... 4. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „ § 15a Auswertung von Datenträgern (1) Die Auswertung von Datenträgern ist nur ...
Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
G. v. 25.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 332
Artikel 2 InnSichVG Änderung des Asylgesetzes ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 15a folgende Angabe eingefügt: „§ 15b Nachträglicher biometrischer ... Weise im Falle einer vorausgegangenen Unterrichtung nach Nummer 1." 4. Nach § 15a wird folgender § 15b eingefügt: „§ 15b Nachträglicher ...
Rückführungsverbesserungsgesetz
G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54
Artikel 2 RüfüVG Änderung des Asylgesetzes ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 15a wie folgt gefasst: „§ 15a Auslesen und Auswerten von ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 15a wie folgt gefasst: „ § 15a Auslesen und Auswerten von Datenträgern". 2. § 8 Absatz 1c wird wie ... 4 und 5" durch die Wörter „Absatz 2 Nummer 4 und 5" ersetzt. 5. § 15a wird wie folgt gefasst: „§ 15a Auslesen und Auswerten von ... Nummer 4 und 5" ersetzt. 5. § 15a wird wie folgt gefasst: „ § 15a Auslesen und Auswerten von Datenträgern (1) Das Auslesen von Datenträgern, ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
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