Zitierungen von § 106g MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106g MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... § 106f Änderung der Gewährleistungsmarkensatzung § 106g Verfall § 106h Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse". ... in Bezug auf geänderte Gewährleistungsmarkensatzungen eingereicht werden. § 106g Verfall (1) Die Eintragung einer Gewährleistungsmarke wird außer aus den in ...
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