Zitierungen von § 106h MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106h MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... Änderung der Gewährleistungsmarkensatzung § 106g Verfall § 106h Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse". e) Die Angabe zu dem bisherigen ... Deutschen Patent- und Markenamt zu stellen. Das Verfahren richtet sich nach § 53. § 106h Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (1) Die Eintragung einer ...

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