Zitierungen von § 160 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 160 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)

V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes, zur Anpassung bestimmter Vorschriften über den Schutz geografischer Herkunftsangaben im Landwirtschaftsbereich und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 153

Artikel 2 2. UStatGuaÄndG Änderung des Markengesetzes

... 1. Der Inhaltsübersicht wird folgende Angabe angefügt: „ § 160 Geändertes Unionsrecht". 2. Folgender § 160 wird angefügt: ... „§ 160 Geändertes Unionsrecht". 2. Folgender § 160 wird angefügt: „§ 160 Geändertes Unionsrecht (1) Wird ... Unionsrecht". 2. Folgender § 160 wird angefügt: „ § 160 Geändertes Unionsrecht (1) Wird eine in einer Vorschrift dieses Gesetzes oder in ...

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