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Zitierungen von § 30 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 31 MarkenG Angemeldete Marken
... §§ 27 bis 30 gelten entsprechend für durch Anmeldung von Marken begründete ...
§ 155 MarkenG Lizenzen
... durch die notorische Bekanntheit einer Marke begründeten Recht erteilte Lizenzen ist § 30 mit der Maßgabe anzuwenden, daß diesen Lizenzen die Wirkung des § 30 Abs. 5 nur ... ist § 30 mit der Maßgabe anzuwenden, daß diesen Lizenzen die Wirkung des § 30 Abs. 5 nur insoweit zugute kommt, als es sich um nach dem 1. Januar 1995 eingetretene ...
Zitat in folgenden Normen
Markenverordnung (MarkenV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 872; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215
§ 42a MarkenV Eintragung einer Lizenz (vom 14.01.2019)
... Der Antrag auf Eintragung der Erteilung einer Lizenz nach § 30 Absatz 6 Satz 1 des Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt bereitgestellten Formblatts gestellt ... Waren und Dienstleistungen, für die die Lizenz gewährt wurde. (3) Die nach § 30 Absatz 6 des Markengesetzes erforderliche Zustimmung des Markeninhabers oder des Lizenznehmers bedarf der ...
§ 42b MarkenV Änderung oder Löschung einer Lizenz (vom 14.01.2019)
... Antrag auf Änderung oder Löschung einer nach § 30 Absatz 6 des Markengesetzes eingetragenen Lizenz muss die Registernummer der Marke und die Bezeichnung der Lizenz, die ...
Patentkostengesetz (PatKostG)
Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074
Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)
... der Marke 333 500 - Eintragung einer Lizenz ( § 30 Abs. 6 Satz 1 MarkenG ) 50 333 600 - Änderung einer Lizenz (§ 30 ... 1 MarkenG) 50 333 600 - Änderung einer Lizenz ( § 30 Abs. 6 Satz 2 MarkenG ) 50 333 700 - Löschung einer Lizenz (§ 30 ... 2 MarkenG) 50 333 700 - Löschung einer Lizenz ( § 30 Abs. 6 Satz 3 MarkenG ) 50 4. International registrierte ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamt" ersetzt. 17. § 30 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: ...
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... Eintragung einer Lizenz (1) Der Antrag auf Eintragung der Erteilung einer Lizenz nach § 30 Absatz 6 Satz 1 des Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt bereitgestellten Formblatts gestellt ... Waren und Dienstleistungen, für die die Lizenz gewährt wurde. (3) Die nach § 30 Absatz 6 des Markengesetzes erforderliche Zustimmung des Markeninhabers oder des Lizenznehmers bedarf der Schriftform. ... Löschung einer Lizenz Der Antrag auf Änderung oder Löschung einer nach § 30 Absatz 6 des Markengesetzes eingetragenen Lizenz muss die Registernummer der Marke und die Bezeichnung der Lizenz, die ...
Artikel 3 MaMoG Änderung des Patentkostengesetzes
... der Marke 333 500 - Eintragung einer Lizenz ( § 30 Abs. 6 Satz 1 MarkenG ) 50 333 600 - Änderung einer Lizenz (§ 30 ... 1 MarkenG) 50 333 600 - Änderung einer Lizenz ( § 30 Abs. 6 Satz 2 MarkenG ) 50 333 700 - Löschung einer Lizenz (§ 30 ... 2 MarkenG) 50 333 700 - Löschung einer Lizenz ( § 30 Abs. 6 Satz 3 MarkenG ) 50 4. International registrierte Marken ...
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