Zitierungen von § 33 MarkenG

... die Bestimmung des Zeitrangs von angemeldeten oder eingetragenen Marken ist der Anmeldetag (§ 33 Abs. 1) oder, falls eine Priorität nach § 34 oder nach § 35 in Anspruch genommen ...

... 1. die Anmeldung der Marke den Erfordernissen für die Zuerkennung eines Anmeldetages nach § 33 Abs. 1 genügt, 2. die Anmeldung den sonstigen Anmeldungserfordernissen entspricht, ...

...  (2) Ergibt die Prüfung, daß die Marke zwar am Anmeldetag ( § 33 Abs. 1 ) nicht den Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 oder 3 entsprach, daß das ...

... Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt zehn Jahre, gerechnet vom Tag der Anmeldung an ( § 33 Absatz 1 ). (2) Die Eintragung der Marke wird auf Antrag des Markeninhabers oder einer durch ...

... über Anmeldungen und Widersprüche, 14. die in die Veröffentlichung nach § 33 Abs. 3 aufzunehmenden Angaben zu regeln und Umfang sowie Art und Weise der Veröffentlichung dieser ...

... Patent- und Markenamts behandelt mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Anmeldetages nach § 33 Absatz 1 der Anmeldetag der Unionsmarke nach Artikel 32 der Unionsmarkenverordnung oder der Tag einer ...

... Anmeldungen, die in fremder Sprache eingereicht werden, wird ein Anmeldetag nach § 33 Absatz 1 des Markengesetzes zuerkannt, sofern die Voraussetzungen des § 32 Absatz 2 des Markengesetzes erfüllt ...

... der für die Bestimmung des Zeitrangs maßgeblich ist. Der Anmeldetag nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes bleibt im Übrigen ...

... eines Anmeldetages (§ 36 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 1 Nr. 1, § 33 Abs. 1 des Markengesetzes) als zurückgenommen gilt, eine entsprechende Angabe; 4. ...

... 4. In § 27 Absatz 4 wird die Angabe „und 2" gestrichen. 5. § 33 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort ...

... unterfällt, und". dd) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 4. 19. § 33 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Der Anmeldetag einer Marke ist der Tag, an dem der ... (1) Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag ( § 33 Absatz 1 ) und endet zehn Jahre danach. (2) Die Eintragung der Marke wird auf Antrag des ... Patent- und Markenamts behandelt mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Anmeldetages nach § 33 Absatz 1 der Anmeldetag der Unionsmarke nach Artikel 32 der Unionsmarkenverordnung oder der Tag einer ...

... eines Anmeldetages (§ 36 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 1 Nr. 1, § 33 Abs. 1 des Markengesetzes) als zurückgenommen gilt, eine entsprechende Angabe;  ...

... (1) Anmeldungen, die in fremder Sprache eingereicht werden, wird ein Anmeldetag nach § 33 Absatz 1 des Markengesetzes zuerkannt, sofern die Voraussetzungen des § 32 Absatz 2 des ... einer Marke" werden das Komma und die Wörter „deren Anmeldetag feststeht (§ 33 Abs. 1 des Markengesetzes)," gestrichen. b) In Nummer 4 werden die Wörter ...

...  1. In § 8 Absatz 2 Nummer 7 und 8, § 32 Absatz 1 Satz 2, § 33 Absatz 1 Nummer 2, § 34 Absatz 2, § 35 Absatz 2 und 3, § 58 Absatz 2, § 65 ...

...  § 125a Erteilung der Vollstreckungsklausel". 2. Dem § 33 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Das Deutsche Patent- und Markenamt kann von ... Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt zehn Jahre, gerechnet vom Tag der Anmeldung an ( § 33 Absatz 1 )." 4. In § 55 Absatz 3 Satz 3 wird das Wort „nichtig" durch das ...