Tools:
Update via:
Zitierungen von § 52 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 43 MarkenG Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch (vom 14.01.2019)
... der Marke ausgesetzt werden. (4) Im Falle der Löschung nach Absatz 2 ist § 52 Abs. 2 und 3 entsprechend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... und Nichtigkeitsverfahren". cc) Die Angaben zu den §§ 52 bis 55 werden wie folgt gefasst: „§ 52 Wirkungen des Verfalls und der ... cc) Die Angaben zu den §§ 52 bis 55 werden wie folgt gefasst: „ § 52 Wirkungen des Verfalls und der Nichtigkeit § 53 Verfalls- und ... die Wörter „für nichtig erklärt und" eingefügt. 32. § 52 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 52 Wirkungen des Verfalls und der Nichtigkeit". b) Die Absätze 1 und 2 werden ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v89568.htm