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Zitierungen von § 91 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 61 MarkenG Beschlüsse, Rechtsmittelbelehrung (vom 01.10.2016)
... dahingehend belehrt worden ist, daß ein Rechtsmittel nicht gegeben sei. § 91 ist entsprechend anzuwenden. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für den ...
§ 88 MarkenG Anwendung weiterer Vorschriften (vom 01.01.2014)
... bis 238) entsprechend. Im Falle der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gilt § 91 Abs. 8 entsprechend. Auf Antrag ist einem Beteiligten unter entsprechender Anwendung des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... eingelegt oder in dem Verfahren Anträge gestellt hat." 65. In § 91 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Patentamt" durch die Wörter „Deutschen Patent- und ...
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