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Zitierungen von § 92 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamt" ersetzt. 67. In § 92 werden die Wörter „Patentamt, dem Patentgericht" durch die Wörter ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v89610.htm