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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis MarkenG > § 112 > Zitierung
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Zitierungen von § 112 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 112 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes
... Eintragung im Register § 111 Nachträgliche Schutzerstreckung § 112 Wirkung der internationalen Registrierung und der nachträglichen Schutzerstreckung  ... Monats nach Fälligkeit (§ 3 Absatz 1 des Patentkostengesetzes) zu zahlen. § 112 Wirkung der internationalen Registrierung und der nachträglichen Schutzerstreckung  ...

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Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v89644.htm   
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