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Zitierungen von § 121 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 121 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 4 DesignGuaÄndG Änderung des Markengesetzes
... 41" durch die Angabe „§ 41 Absatz 1" ersetzt. 16. In § 125d Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 41" durch die Angabe „§ 41 Absatz ...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... gefasst: „§ 125a (weggefallen)". j) Die Angaben zu den §§ 125d und 125e werden wie folgt gefasst: „§ 125d Umwandlung von Unionsmarken ... j) Die Angaben zu den §§ 125d und 125e werden wie folgt gefasst: „ § 125d Umwandlung von Unionsmarken § 125e Unionsmarkenstreitsachen; ... Wörter „Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit" ersetzt. 98. § 125d wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Artikel 3 MaMoG Änderung des Patentkostengesetzes
... 5. Unionsmarken Umwandlungsverfahren ( § 125d Abs. 1 MarkenG ) 335 200 - für eine Marke (§ 32 ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes
... § 120 Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke § 121 Umwandlung von Unionsmarken § 122 Unionsmarkenstreitsachen; ... „§ 47 Absatz 8" ersetzt. 14. Die §§ 125d bis 125i werden die §§ 121 bis 125a. 15. In § 143a Absatz 1 Nummer 1 bis 3 wird jeweils das Wort ...
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