Tools:
Update via:
Zitierungen von § 133 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 133 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 4 DesignGuaÄndG Änderung des Markengesetzes
... 54 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012" ersetzt. 21. In § 133 Satz 1 wird das Wort „Patentamt" durch die Wörter „Deutsche Patent- und ...
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 4 GEigDuVeG Änderung des Markengesetzes
... (EG) Nr. 510/2006" ersetzt. e) Die Angaben zu den §§ 130 bis 133 werden wie folgt gefasst: „§ 130 Verfahren vor dem Patentamt; Einspruch ... 132 Antrag auf Änderung der Spezifikation, Löschungsverfahren § 133 Rechtsmittel". f) Die Angabe zu § 135 wird wie folgt gefasst: ... Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gelten die §§ 130 und 131 entsprechend. § 133 Rechtsmittel Gegen Entscheidungen, die das Patentamt nach den Vorschriften dieses ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v89662.htm