Änderung Besoldungsgruppe A 15 Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes vom 01.08.2013

Besoldungsgruppe A 15 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.08.2013 geltenden Fassung

Besoldungsgruppe A 15 n.F. (neue Fassung)
in der am 01.08.2013 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 11.06.2013 BGBl. I S. 1514

(Textabschnitt unverändert)

Besoldungsgruppe A 15

Akademischer Direktor

(Text alte Fassung)

- als wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule -

Botschafter 1)

(Text neue Fassung)

- als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule -

Botschafter¹

(Textabschnitt unverändert)

Botschaftsrat

(Text alte Fassung)

Bundesbankdirektor 2)

Chefarzt 3)

(Text neue Fassung)

Bundesbankdirektor²

(Textabschnitt unverändert)

Dekan

(Text alte Fassung)

Direktor

Generalkonsul 5)

Gesandter 11)

Geschäftsführer einer gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) 12)

Geschäftsführer oder vorsitzendes Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit 4)

Hauptkonservator

(Text neue Fassung)

Direktor ³

Generalkonsul⁴

Gesandter⁴

Geschäftsführer einer gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)⁵

Geschäftsführer oder vorsitzendes Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit⁶

(Textabschnitt unverändert)

Hauptkustos

(Text alte Fassung)

Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit 6)

(Text neue Fassung)

Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit⁷

(Textabschnitt unverändert)

Museumsdirektor und Professor

(Text alte Fassung)

Oberarzt 6)

Oberlandesanwalt 4)

(Textabschnitt unverändert)

Vortragender Legationsrat

Direktor einer Fachschule

(Text alte Fassung)

- als Leiter einer Fachschule des Bundes mit beruflichem Unterricht mit bis zu 360 Unterrichtsteilnehmern - 7) 8)

Realschulrektor

- einer Realschule mit mehr als 360 Schülern -

(Text neue Fassung)

- als Leiter einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit bis zu 360 Unterrichtsteilnehmern -^{8, 9}

(Textabschnitt unverändert)

Regierungsschuldirektor

(Text alte Fassung)

- als Dezernent (Referent) im Schulaufsichtsdienst des Bundes -

- als Dezernent (Referent) in der Schulaufsicht auf Bezirksebene -

Rektor

- einer selbständigen schulformunabhängigen Orientierungsstufe mit mehr als 360 Schülern -

Schulamtsdirektor

- als Schulaufsichtsbeamter auf Kreisebene -

(Text neue Fassung)

- als Dezernent (Referent) im Schulaufsichtsdienst -

(Textabschnitt unverändert)

Studiendirektor

(Text alte Fassung)

- als Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiter oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder Seminarschulen oder zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben - 9)

- als der ständige Vertreter des Leiters

einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülern, 8)

einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülern, 7) 8)

eines Gymnasiums im Aufbau mit

mehr als 540 Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt, 7)

mehr als 670 Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen, 7)

mehr als 800 Schülern, wenn die drei oberen Jahrgangsstufen fehlen, 7)

eines nicht voll ausgebauten Gymnasiums,

eines voll ausgebauten Gymnasiums mit bis zu 360 Schülern,

eines voll ausgebauten Gymnasiums mit mehr als 360 Schülern, 7)

eines voll ausgebauten Oberstufengymnasiums,

eines zweizügig voll ausgebauten Oberstufengymnasiums oder eines Oberstufengymnasiums mit mindestens zwei Schultypen 7) -

- als Leiter

einer beruflichen Schule mit bis zu 80 Schülern, 8)

einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülern, 7) 8)

eines nicht voll ausgebauten Gymnasiums, 7)

eines voll ausgebauten Gymnasiums mit bis zu 360 Schülern, 7)

eines voll ausgebauten Oberstufengymnasiums 7) -

- im höheren Dienst des Bundes

als der ständige Vertreter des Leiters einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit mehr als 360 Unterrichtsteilnehmern, 7) 8)

zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben - 9)

Oberstleutnant 6) 10)

Fregattenkapitän 6) 10)

(Text neue Fassung)

- im höheren Dienst

als der ständige Vertreter des Leiters einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit mehr als 360 Unterrichtsteilnehmern,^{8, 9}

zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben -¹⁰

Oberstleutnant^{7, 11}

Fregattenkapitän^{7, 11}

(Textabschnitt unverändert)

Oberfeldapotheker

Flottillenapotheker

Oberfeldarzt

Flottillenarzt

Oberfeldveterinär

(Text alte Fassung)

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1) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6, B 9.
2) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 5, B 6, B 9.
3) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 14, A 16.
4) Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 16.
5) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6.
6) Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 14.
7) Erhält eine Amtszulage nach Anlage IX.
8) Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.
9) Höchstens 30 v.H. der Gesamtzahl der planmäßigen Beamten in der Laufbahn der Studienräte.
10) Auf herausgehobenen Dienstposten.
11) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6.
12) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 13, A 14, A 16, B 2, B 3.

(Text neue Fassung)

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¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6, B 9.
² Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 5, B 6, B 9.
³ Erhält als Gruppenleiter beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Amtszulage nach Anlage IX. Für bis zu 90 Prozent der Gesamtzahl der übrigen Prüfer beim Deutschen Patent- und Markenamt und der Prüfer beim Bundessortenamt können Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 ausgebracht werden.
⁴ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6.
⁵ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 13, A 14, A 16, B 2, B 3.
⁶ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 16.
⁷ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 14.
⁸ Erhält eine Amtszulage nach Anlage IX.
⁹ Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.
¹⁰ Höchstens 30 Prozent der Gesamtzahl der planmäßigen Beamten in der Laufbahn der Studienräte.
¹¹ Auf herausgehobenen Dienstposten.