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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BergPG > § 5
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2011 aufgehoben

§ 5 - Gesetz über Bergmannsprämien (BergPG k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 12.05.1969 BGBl. I S. 434; aufgehoben durch Artikel 14 G. v. 01.11.2011 BGBl. I S. 2131
Geltung ab 22.05.1969; FNA: 800-7 Arbeitsvertragsrecht
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wird in 6 Vorschriften zitiert
§ 4 ←
→ § 5a

§ 5 Übertragbarkeit der Bergmannsprämien



Der Anspruch auf Bergmannsprämien ist nicht übertragbar.

§ 4 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 5a

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6470/a90258.htm   
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