Zitierungen von § 10b OEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10b OEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Artikel 12 BVGuSozEntsRÄndG Änderung des Opferentschädigungsgesetzes

... der Opfer von Straftaten (ABl. EU Nr. L 261 S. 15) wahr." 4. In § 10b Satz 1 werden die Wörter „Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung" ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 3 SozERG Änderung des Opferentschädigungsgesetzes

... 4. § 10 Satz 3 wird aufgehoben. 5. § 10b wird ...

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