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Zitierungen von § 37 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 41 BranntwMonG (vom 29.06.2013)
... 36) insgesamt fünf Hektoliter Weingeist, 4. Obstgemeinschaftsbrennereien (§ 37 ) aus den Stoffen eines Mitglieds insgesamt 30 Hektoliter Weingeist mit dem Anspruch ...
§ 69 BranntwMonG
... 30 Hundertteilen, 3. Obstgemeinschaftsbrennereien innerhalb der in § 37 Abs. 2 bezeichneten Erzeugungsgrenze einen Betriebszuschlag von 80 Hundertteilen des ...
§ 76 BranntwMonG (vom 08.09.2015)
... 2. (aufgehoben) 3. aus einer Obstgemeinschaftsbrennerei innerhalb der in § 37 Abs. 2 bezeichneten Erzeugungsgrenze stammt oder 4. von einem Stoffbesitzer (§ ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Brennereiordnung
Abschnitt 1 V. v. 16.03.1935 RMBl. S. 117; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
§ 42 BrennO
... erklären, daß die Mitglieder nachweislich über die Vorschriften der §§ 37 und 79a des Gesetzes unterrichtet sind und welche Mitglieder Obststoffe auf gemeinsamem ...