Zitierungen von § 64 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594

... 66 bis 74 bezeichneten Abzügen und Zuschlägen berechnet." 6. § 64 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Bundesmonopolverwaltung setzt den ...

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