Zitierungen von § 134 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 134 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 143 BranntwMonG Steuerentstehung, Steuerschuldner (vom 01.07.2011)
... im Steuerlager gleich, 2. die Herstellung oder Reinigung ohne Erlaubnis nach § 134 , 3. die Reinigung von Erzeugnissen außerhalb des Steuerlagers ohne Erlaubnis, ...
§ 160 BranntwMonG Übergangsbestimmungen zum Zweiten Teil (vom 22.07.2009)
... nach Artikel 20 der Systemrichtlinie eröffnet worden. (2) Unbeschadet § 134 Absatz 2 Satz 3 gelten die vor dem 1. April 2010 erteilten Erlaubnisse und Zulassungen ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Branntweinmonopolabschaffungsgesetz
G. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1650
Artikel 1 BranntwMonAG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes
... Teil eines Steuerlagers (Verschlussbrennerei) gewonnen werden." 8. Dem § 134 Absatz 3 Nummer 1 wird folgender Buchstabe e angefügt: „e) festzulegen, ...

Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Artikel 2 5. VStÄndG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes
... „(auch gereinigt)" durch das Wort „oder" ersetzt. 3. § 134 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die ...

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 2 4. VerbrStÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol
... und zur Alkoholerfassung zu erlassen. § 134 Steuerlagerinhaber (1) Steuerlagerinhaber sind Personen, die ein Steuerlager ... im Steuerlager gleich, 2. die Herstellung oder Reinigung ohne Erlaubnis nach § 134 , 3. die Reinigung von Erzeugnissen außerhalb des Steuerlagers ohne Erlaubnis, ... nach Artikel 20 der Systemrichtlinie eröffnet worden. (2) Unbeschadet § 134 Absatz 2 Satz 3 gelten die vor dem 1. April 2010 erteilten Erlaubnisse und Zulassungen ...
Artikel 10 4. VerbrStÄndG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 22.07.2009)
... Artikel 2 Nummer 1, 2 und 3 § 130 Absatz 6, § 131 Absatz 3, § 133 Absatz 3, § 134 Absatz 3, § 135 Absatz 4, § 136 Absatz 4, § 137 Absatz 3, § 138 Absatz 3, ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
V. v. 21.01.1994 BGBl. I S. 104; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Eingangsformel BrStV
... Grund des § 130 Abs. 6, § 131 Abs. 3, § 132 Abs. 4, § 134 Abs. 3, § 135 Abs. 3, § 137 Abs. 4, § 139 Abs. 4, § 140 Abs. 4, § 141 ...

Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
Artikel 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3280; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
§ 6 BrStV Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (vom 01.07.2011)
... Der Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber nach § 134 des Gesetzes ist vor dem geplanten Betriebsbeginn eines Steuerlagers beim zuständigen ...
§ 8 BrStV Sicherheitsleistung (vom 01.07.2011)
... wird durch das zuständige Hauptzollamt unter Berücksichtigung des § 134 Absatz 1 Satz 4 und 5 des Gesetzes festgelegt. Die Höhe der Sicherheitsleistung ist ...


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