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Zitierungen von § 137 BranntwMonG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 137 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BranntwMonG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 138 BranntwMonG Beförderungen (Allgemeines) (vom 01.04.2010)
... Dies gilt für Beförderungen unter Steueraussetzung an Begünstigte (§ 137 ) entsprechend, soweit nicht nach § 137 Absatz 3 andere Dokumente anstelle der ... unter Steueraussetzung an Begünstigte (§ 137) entsprechend, soweit nicht nach § 137 Absatz 3 andere Dokumente anstelle der Freistellungsbescheinigung zugelassen worden sind. ...
§ 139 BranntwMonG Beförderungen im Steuergebiet (vom 01.01.2011)
... in Betriebe von Verwendern (§ 153 Absatz 1) oder 3. zu Begünstigten (§ 137 ) im Steuergebiet. (2) Wenn Steuerbelange gefährdet ... 153 Absatz 1) in seinen Betrieb aufzunehmen oder 3. vom Begünstigten (§ 137 ) zu übernehmen. (4) In den Fällen des Absatzes 1 beginnt die Beförderung ...
§ 140 BranntwMonG Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (vom 01.01.2011)
... in Betriebe von registrierten Empfängern oder c) zu Begünstigten (§ 137 ) im Steuergebiet; 3. durch das Steuergebiet. (2) In ... wenn Erzeugnisse, die für Steuerlager im Steuergebiet oder Begünstigte (§ 137 ) im Steuergebiet bestimmt sind, über einen anderen Mitgliedstaat befördert werden. ... Betrieb im Steuergebiet aufzunehmen oder 6. vom Begünstigten (§ 137 ) zu übernehmen. (5) In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 beginnt ...
§ 159 BranntwMonG Besondere Ermächtigungen (vom 01.01.2011)
... 15 des Ergänzungsabkommens oder cc) nach den Artikeln III bis VI des in § 137 Absatz 1 Nummer 3 genannten Abkommens vom 15. Oktober 1954 gewährten ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Fünfte Verordnung zur Änderung von VerbrauchsteuerverordnungenV. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Sechste Verordnung zur Änderung von VerbrauchsteuerverordnungenV. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Artikel 2 5. VStÄndG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes
... einschließlich der Sicherheitsleistung" ersetzt. 4. In § 137 Absatz 1 Nummer 2 wird nach dem Wort „Mächte" ein Komma eingefügt. ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594
Artikel 1 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol
... „2 Monaten" durch die Angabe „einem Monat" ersetzt. 18. In § 137 Abs. 2 wird die Angabe „15. Tag" durch die Angabe „zehnten Tag" ersetzt. ...
Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 2 4. VerbrStÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol
... wenn steuerliche Belange dem nicht entgegenstehen. § 137 Begünstigte (1) Begünstigte, die Erzeugnisse unter Steueraussetzung im ... Dies gilt für Beförderungen unter Steueraussetzung an Begünstigte (§ 137 ) entsprechend, soweit nicht nach § 137 Absatz 3 andere Dokumente anstelle der ... unter Steueraussetzung an Begünstigte (§ 137) entsprechend, soweit nicht nach § 137 Absatz 3 andere Dokumente anstelle der Freistellungsbescheinigung zugelassen worden sind. ... in Betriebe von Verwendern (§ 153 Absatz 1) oder 3. zu Begünstigten (§ 137 ) im Steuergebiet. (2) Wenn Steuerbelange gefährdet erscheinen, hat ... 153 Absatz 1) in seinen Betrieb aufzunehmen oder 3. vom Begünstigten (§ 137 ) zu übernehmen. (4) In den Fällen des Absatzes 1 beginnt die ... in Betriebe von registrierten Empfängern oder c) zu Begünstigten (§ 137 ) im Steuergebiet; 3. durch das Steuergebiet. (2) In den ... wenn Erzeugnisse, die für Steuerlager im Steuergebiet oder Begünstigte (§ 137 ) im Steuergebiet bestimmt sind, über einen anderen Mitgliedstaat befördert werden. ... Betrieb im Steuergebiet aufzunehmen oder 6. vom Begünstigten (§ 137 ) zu übernehmen. (5) In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 beginnt die ... 15 des Ergänzungsabkommens oder cc) nach den Artikeln III bis VI des in § 137 Absatz 1 Nummer 3 genannten Abkommens vom 15. Oktober 1954 gewährten ...
Artikel 10 4. VerbrStÄndG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 22.07.2009)
... 3, § 133 Absatz 3, § 134 Absatz 3, § 135 Absatz 4, § 136 Absatz 4, § 137 Absatz 3, § 138 Absatz 3, § 139 Absatz 5, § 140 Absatz 6, § 142 Absatz 7, ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
V. v. 21.01.1994 BGBl. I S. 104; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Eingangsformel BrStV
... 130 Abs. 6, § 131 Abs. 3, § 132 Abs. 4, § 134 Abs. 3, § 135 Abs. 3, § 137 Abs. 4, § 139 Abs. 4, § 140 Abs. 4, § 141 Abs. 8 und 9, § 143 Abs. 6, § ...
§ 16 BrStV Steueranmeldung
... Der Inhaber des offenen Branntweinlagers hat die Steueranmeldung nach § 137 Abs. 2 des Gesetzes nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. (2) Ist er ...
Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
Artikel 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3280; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
§ 19 BrStV Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
... (2) Zuständiges Hauptzollamt ist für Begünstigte 1. nach § 137 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Gesetzes das Hauptzollamt, das für den Sitz der amtlichen ... Erteilung des Auftrages berechtigt ist, örtlich zuständig ist, 2. nach § 137 Absatz 1 Nummer 4 des Gesetzes das Hauptzollamt, das für die Überwachung der Kontingente ... Bezugsmengen von Diplomatengut oder von Konsulargut zuständig ist, 3. nach § 137 Absatz 1 Nummer 5 des Gesetzes das Hauptzollamt, das für den Sitz der internationalen ... Freistellungsbescheinigung wird abgesehen, wenn eine ausländische Truppe im Sinn des § 137 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes Erzeugnisse unter Steueraussetzung empfängt. An ihre Stelle ...
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