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Zitierungen von § 138 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 138 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 152 BranntwMonG Steuerbefreiungen (vom 16.03.2017)

... dass auch vollständig vergällter Branntwein dem Beförderungsverfahren nach § 138 oder einem anderen Überwachungsverfahren unterstellt ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594

Artikel 1 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol

... „15. Tag" durch die Angabe „zehnten Tag" ersetzt. 19. § 138 wird wie folgt geändert: a) In den Absätzen 2 und 5 wird jeweils in Satz 1 ...

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177

Artikel 2 4. VerbrStÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol

... andere geeignete Dokumente zuzulassen. § 138 Beförderungen (Allgemeines) (1) Beförderungen gelten, soweit in diesem ... dass auch vollständig vergällter Branntwein dem Beförderungsverfahren nach § 138 oder einem anderen Überwachungsverfahren unterstellt wird. ...

Artikel 10 4. VerbrStÄndG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 22.07.2009)

... 3, § 134 Absatz 3, § 135 Absatz 4, § 136 Absatz 4, § 137 Absatz 3, § 138 Absatz 3, § 139 Absatz 5, § 140 Absatz 6, § 142 Absatz 7, § 143 Absatz 8, ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Branntweinsteuerverordnung (BrStV)

Artikel 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3280; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431

§ 20 BrStV Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem (vom 01.01.2016)

... Nachrichten über das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem (§ 138 Absatz 1 des Gesetzes) austauschen. Um auf diese Weise elektronisch Nachrichten ...

Brennereiordnung

Abschnitt 1 V. v. 16.03.1935 RMBl. S. 117; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431

§ 170a BrennO

... 2 der Abgabenordnung abhängig machen, wenn der Steuerschuldner die Zahlungsfrist nach § 138 Abs. 3 des Gesetzes wiederholt versäumt hat oder wenn andere Gründe vorliegen, die die ...

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