Tools:
Update via:
Zitierungen von § 146 BranntwMonG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 146 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BranntwMonG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Fünfte Verordnung zur Änderung von VerbrauchsteuerverordnungenV. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher VerordnungenV. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594
Artikel 1 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol
... sowie das Wort „werden" durch „wird" ersetzt. 23. In § 146 Abs. 4 Satz 2 wird die Angabe „15. Tag des" durch die Angabe „fünften Tag ...
Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 2 4. VerbrStÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol
... der Zollüberwachung beim Eingang in das Zollgebiet der Gemeinschaft. § 146 Unregelmäßigkeiten in zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren Treten in ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
V. v. 21.01.1994 BGBl. I S. 104; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Eingangsformel BrStV
... Abs. 4, § 140 Abs. 4, § 141 Abs. 8 und 9, § 143 Abs. 6, § 144 Abs. 5, § 146 Abs. 7, § 147 Abs. 2, § 148 Abs. 4, § 149 Abs. 2 und § 151 Abs. 5 des Gesetzes ...
§ 46 BrStV Versandhandel, Beauftragter (vom 01.01.2007)
... nach § 244 der Abgabenordnung zu erbringen. (3) Soll ein Beauftragter nach § 146 Abs. 5 des Gesetzes zugelassen werden, so hat der Versandhändler den Antrag auf Zulassung ... (7) Der Versandhändler oder der Beauftragte haben die Steueranmeldung nach § 146 Abs. 4 des Gesetzes nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. (8) Sollen ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6556/v105573.htm