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Zitierungen von § 5 BattV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BattV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 BattV Pflichten von Herstellern und Vertreibern
... sie sicherstellen, dass der Endverbraucher Batterien nach Maßgabe der §§ 4 und 5 zurückgeben ...
§ 4 BattV Pflichten der Hersteller
... Die Hersteller sind verpflichtet, die von den Vertreibern gemäß § 5 zurückgenommenen oder die von einem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ...
§ 6 BattV Starterbatterien
... Nr. 2866/98 (ABl. EG Nr. L 359 S. 1) zu Grunde zu legen. (2) Abweichend von § 5 Abs. 1 können Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder ...
§ 8 BattV Ausnahmen
... für die Rücknahme, Verwertung und Beseitigung abweichend von den §§ 4 und 5 ...
§ 16 BattV Ordnungswidrigkeiten
... Abs. 2 Satz 1 die Rücknahme von Batterien nicht sicherstellt, 5. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Batterien nicht zurücknimmt oder einem Rücknahmesystem nicht ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6586/v91508.htm