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Zitierungen von § 94 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 94 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG)

V. v. 15.01.1919 RGBl. S. 72, 122; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 7 G. v. 01.10.2013 BGBl. I S. 3719

§ 12 ErbbauRG

... erlischt mit der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch. (2) Die §§ 94 und 95 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden auf das Erbbaurecht entsprechende Anwendung; die ...

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)

Artikel 1 G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 52

§ 11a EEG 2023 Recht zur Verlegung von Leitungen (vom 16.05.2024)

... sonstigen Einrichtungen werden keine wesentlichen Bestandteile des Grundstücks im Sinn des § 94 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs . (2) Hat der Grundstückseigentümer die Nutzung des Grundstücks ...

Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

neugefasst durch B. v. 12.01.2021 BGBl. I S. 34; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 10.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 306

§ 5 WEG Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums (vom 01.12.2020)

... auf außerhalb des Gebäudes liegende Teile des Grundstücks erstreckt, gilt § 94 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend. (2) Teile des Gebäudes, die für dessen Bestand oder Sicherheit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung

G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 151

Artikel 1 EEGuEnWRÄndG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)

G. v. 16.10.2020 BGBl. I S. 2187

Artikel 1 WEMoG Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes

... auf außerhalb des Gebäudes liegende Teile des Grundstücks erstreckt, gilt § 94 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend." b) In Absatz 2 werden nach dem Wort „Räume" die ...

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