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Zitierungen von § 490 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 490 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Kreditwesengesetz (KWG)

neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2776; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69

§ 10 KWG Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2025)

... werden. (5) § 309 Nummer 3 und die §§ 313, 314, 489, 490 , 723 bis 725, 727 und 728 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die §§ 132 bis 135 des ... und eine Mindestlaufzeit von einem Jahr haben. Die §§ 313, 314 und 490 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden auf Verträge, die Verbindlichkeiten des Instituts begründen, welche die ...

Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG)

Artikel 1 G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3256; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236

§ 55 StaRUG Vertragsrechtliche Wirkungen

... oder der Werthaltigkeit der für das Darlehen gestellten Sicherheit zu kündigen ( § 490 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ). Satz 2 gilt auch für andere ...

Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG)

Artikel 1 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438

§ 17 WpIG Anfangskapital (vom 30.12.2024)

... eigene Rechnung. (5) § 309 Nummer 3 und die §§ 313, 314, 489, 490 , 723 bis 725, 727 und 728 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die §§ 132 bis 135 des ... und eine Mindestlaufzeit von einem Jahr haben. Die §§ 313, 314 und 490 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden auf Verträge, die Verbindlichkeiten des Instituts begründen, welche die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes

G. v. 15.07.2014 BGBl. I S. 934

Artikel 1 FiMaAnpG Änderung des Kreditwesengesetzes

... b) Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die §§ 313, 314, 489, 490 , 723 bis 725, 727 und 728 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und die §§ 132 bis 135 des ...

Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze

G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1102

Artikel 8 EUProspVOAnpG Änderung des Kreditwesengesetzes

... Die folgenden Sätze werden angefügt: „Die §§ 313, 314 und 490 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden auf Verträge, die Verbindlichkeiten des Instituts ...

Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2355

Artikel 1 VerbrKredRLUG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... gebunden, für die er durch eine feste Prozentzahl bestimmt ist." 18. § 490 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ...

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