Zitierungen von § 996 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 996 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1007 BGB Ansprüche des früheren Besitzers, Ausschluss bei Kenntnis

... den Besitz aufgegeben hat. Im Übrigen finden die Vorschriften der §§ 986 bis 1003 entsprechende ...

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Zitat in folgenden Normen

Flächenerwerbsverordnung (FlErwV)

V. v. 20.12.1995 BGBl. I S. 2072; zuletzt geändert durch Artikel 135 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436

§ 12 FlErwV Sicherung der Zweckbindung (vom 30.03.2011)

... gezogen sind. Der Erwerber soll Anspruch auf Verwendungsersatz gemäß § 996 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ...

Gesetz zur Regelung von Vermögensfragen der Sozialversicherung im Beitrittsgebiet

Artikel 1 G. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2313; zuletzt geändert durch Artikel 57 Abs. 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652

§ 5 BGSVVermG Verwaltung und Nutzung

... Verband der Sozialversicherungsträger übertragen, so finden die §§ 994 bis 996 des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Verhältnis zu einem anderen Träger der ...

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