Zitierungen von § 11 BZRG

... und Verfügungen von Strafverfolgungsbehörden wegen Schuldunfähigkeit ( § 11 ), 5. gerichtliche Feststellungen nach § 17 Abs. 2, § 18, 6. ...

... Gerichte und Behörden teilen der Registerbehörde die in den §§ 4 bis 19 bezeichneten Entscheidungen, Feststellungen und Tatsachen mit. Stellen sie fest, ...

... und Sicherung ausgesetzt, so stehen in den Fällen der Nummer 3 Mitteilungen nach § 11 einer Mitteilung über eine Verurteilung gleich. (2) Das gleiche gilt, wenn eine ...

... betreffen, werden ebenfalls aus dem Register entfernt. (3) Eintragungen nach § 11 werden bei Verfahren wegen eines Vergehens nach zehn Jahren, bei Verfahren wegen eines Verbrechens ... der Entscheidung oder Verfügung. (4) Sind im Register mehrere Eintragungen nach § 11 vorhanden, so ist die Entfernung einer Eintragung erst zulässig, wenn für alle ... der Entfernung vorliegen. (5) Eine zu entfernende Eintragung nach § 11 wird ein Jahr nach Eintritt der Entfernungsreife aus dem Register gelöscht. ...

... der betroffenen Person anordnen, daß Eintragungen nach den §§ 10 und 11 vorzeitig aus dem Register entfernt werden, soweit nicht das öffentliche Interesse einer ... solchen Anordnung entgegensteht. Vor ihrer Entscheidung soll sie in den Fällen des § 11 die Anhörung einer oder eines in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen ...

... In das Führungszeugnis werden die in den §§ 4 bis 16 bezeichneten Eintragungen aufgenommen. Soweit in Absatz 2 Nr. 3 bis 9 hiervon ... Angabe nach § 5 Absatz 1 Nummer 8, 11. Eintragungen nach den §§ 10 und 11 , 12. die vorbehaltene Sicherungsverwahrung, falls von der Anordnung der ... der Verzicht nicht länger als zehn Jahre zurückliegt, 3. Eintragungen nach § 11 , wenn die Entscheidung oder Verfügung nicht länger als fünf Jahre ...

... kann auf Antrag oder von Amts wegen anordnen, daß Verurteilungen und Eintragungen nach § 11 entgegen diesem Gesetz nicht in das Führungszeugnis aufgenommen werden. Dies gilt ... zuständige Behörde hören. Betrifft die Eintragung eine solche der in § 11 bezeichneten Art oder eine Verurteilung, durch die eine freiheitsentziehende Maßregel der ...

... eine weitere Verurteilung im Register eingetragen oder erfolgt eine weitere Eintragung nach § 11 , so kommt der betroffenen Person eine Anordnung nach § 39 nicht zugute, solange die ...

... eine unbeschränkte Auskunft aufzunehmen waren. (3) Eintragungen nach § 11 , die vor dem 1. Oktober 2002 erfolgt sind, werden nach 20 Jahren aus dem Zentralregister entfernt. ...

... abgeschlossen oder eine gerichtliche Entscheidung nach § 413 StPO aus den in § 11 Abs. 1 Nr. 2 BZRG genannten Gründen abgelehnt worden ist ... abgeschlossen oder eine gerichtliche Entscheidung nach § 413 StPO aus den in § 11 Abs. 1 Nr. 2 BZRG genannten Gründen abgelehnt worden ist ...

... und Verfügungen von Strafverfolgungsbehörden wegen Schuldunfähigkeit ( § 11 ),". 3. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift ... Ungeeignetheit oder Unwürdigkeit." 6. In § 11 Absatz 1 Satz 1 werden in dem Satzteil nach Nummer 2 die Wörter „des Gutachtens eines medizinischen ... wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Eine zu entfernende Eintragung nach § 11 wird ein Jahr nach Eintritt der Entfernungsreife aus dem Register gelöscht. Während ...

... durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt. 2. In § 11 Absatz 2 werden die Wörter „den Betroffenen" durch die Wörter „die betroffene ...