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Zitierungen von § 13 BZRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BZRG Inhalt des Registers (vom 31.08.2020)

... die sich auf eine der in den Nummern 1 bis 4 genannten Eintragungen beziehen (§§ 12 bis 16, § 17 Abs. ...

§ 20 BZRG Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke (vom 26.11.2019)

... Gerichte und Behörden teilen der Registerbehörde die in den §§ 4 bis 19 bezeichneten Entscheidungen, Feststellungen und Tatsachen mit. Stellen sie fest, ...

§ 32 BZRG Inhalt des Führungszeugnisses (vom 01.04.2024)

... In das Führungszeugnis werden die in den §§ 4 bis 16 bezeichneten Eintragungen aufgenommen. Soweit in Absatz 2 Nr. 3 bis 9 hiervon ...

§ 60 BZRG Eintragungen in das Erziehungsregister (vom 01.01.2023)

... allein oder in Verbindung miteinander, 3. der Schuldspruch, der nach § 13 Absatz 2 Satz 2 aus dem Zentralregister entfernt worden ist, sowie die Entscheidung, die nach § 13 Absatz 3 ... 13 Absatz 2 Satz 2 aus dem Zentralregister entfernt worden ist, sowie die Entscheidung, die nach § 13 Absatz 3 aus dem Zentralregister entfernt worden ist, 4. Entscheidungen, in denen das Gericht ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)

neugefasst durch B. v. 27.06.1994 BGBl. I S. 1537; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234

§ 55 IRG Entscheidung über die Vollstreckbarkeit (vom 01.07.2017)

... über die Vollstreckbarkeit bei der Eintragung zu vermerken. Die §§ 12 bis 16 des Bundeszentralregistergesetzes gelten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung des Austauschs von strafregisterrechtlichen Daten zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und zur Änderung registerrechtlicher Vorschriften

G. v. 15.12.2011 BGBl. I S. 2714

Artikel 1 RegRAnpG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes

... oder nach § 34 des Sprengstoffgesetzes" ersetzt. 3. Dem § 13 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die Eintragung über eine ... Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. der Schuldspruch, der nach § 13 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 aus dem Zentralregister entfernt worden ist, sowie die Entscheidung, die ... 2 Nummer 2 aus dem Zentralregister entfernt worden ist, sowie die Entscheidung, die nach § 13 Absatz 3 aus dem Zentralregister entfernt worden ist,". b) Folgender Absatz 3 ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes (7. BZRGÄndG)

G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2732, 3431; zuletzt geändert durch Artikel 53 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 1 7. BZRGÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes

... in einem Strafverfahren" ersetzt. 7. § 13 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ...

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