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Zitierungen von § 17 BZRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BZRG Inhalt des Registers (vom 31.08.2020)

... wegen Schuldunfähigkeit (§ 11), 5. gerichtliche Feststellungen nach § 17 Abs. 2 , § 18, 6. nachträgliche Entscheidungen und Tatsachen, die sich auf eine der ... sich auf eine der in den Nummern 1 bis 4 genannten Eintragungen beziehen (§§ 12 bis 16, § 17 Abs. 1 ...

§ 20 BZRG Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke (vom 26.11.2019)

... Gerichte und Behörden teilen der Registerbehörde die in den §§ 4 bis 19 bezeichneten Entscheidungen, Feststellungen und Tatsachen mit. Stellen sie fest, ...

§ 41 BZRG Umfang der Auskunft (vom 01.10.2022)

... ihrer Aufgaben nach dem Geldwäschegesetz. (2) Eintragungen nach § 17 und Verurteilungen zu Jugendstrafe, bei denen der Strafmakel als beseitigt erklärt ist, ...

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Zitat in folgenden Normen

Strafprozeßordnung (StPO)

neugefasst durch B. v. 07.04.1987 BGBl. I S. 1074, 1319; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 07.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 351

§ 260 StPO Urteil (vom 25.07.2015)

... Grund einer Betäubungsmittelabhängigkeit begangen worden, so ist außerdem § 17 Abs. 2 des Bundeszentralregistergesetzes ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Cannabisgesetz (CanG)

G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109

Artikel 11 CanG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes

... 2022 (BGBl. I S. 2146) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 17 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Wird die Vollstreckung einer Strafe, eines Strafrestes ...

Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und des Strafgesetzbuches

G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2146

Artikel 1 BZRGuaStGBÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes

... (ABl. L 249 vom 14.7.2021, S. 7)" ersetzt. 3. Dem § 17 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Wird die Vollstreckung der Strafe, des ...

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