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Zitierungen von § 12 Verordnung über die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 HausratsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HausratsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 HausratsV Rechtsstreit über Ehewohnung und Hausrat
... Gericht bindend. (2) Im Falle des Absatzes 1 ist für die Berechnung der in § 12 bestimmten Frist der Zeitpunkt der Klageerhebung ...
§ 25 HausratsV Aufhebung und Nichtigerklärung der Ehe
... eine Ehe aufgehoben, so gelten die §§ 1 bis 23 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Artikel 62 FGG-RG Änderung der Verordnung über die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats
... 1. Die §§ 1, 7 und 11 werden aufgehoben. 2. In § 12 werden die Wörter „des Scheidungsurteils" durch die Wörter „der ... 20 und 23 werden aufgehoben. 6. In § 25 werden die Wörter „§§ 1 bis 23 sinngemäß" durch die Wörter „vorstehenden Vorschriften ...
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