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Zitierungen von Anhang II GefStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang II GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 GefStoffV Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse (vom 24.12.2008)

... Behörde kann im Einzelfall zulassen, dass die Vorschriften des § 5 Abs. 4 und Anhang II Nr. 1 auf das Inverkehrbringen von Stoffen oder Zubereitungen ganz oder teilweise nicht angewendet ...

§ 23 GefStoffV Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung (vom 26.10.2007)

... wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Abs. 5 in Verbindung mit Anhang II Nr. 1 Abs. 6 dort genannte Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

§ 24 GefStoffV Chemikaliengesetz - Mitteilung (vom 24.12.2008)

... oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Abs. 5 in Verbindung mit Anhang II Nr. 1 Abs. 4 Satz 1 eine Information oder einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht ... nicht rechtzeitig vorlegt oder 2. entgegen § 5 Abs. 5 in Verbindung mit Anhang II Nr. 1 Abs. 5 eine Information nicht, nicht richtig oder nicht vollständig übermittelt. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen

V. v. 12.10.2007 BGBl. I S. 2382

Artikel 2 11. ChemRVÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung

... wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Abs. 5 in Verbindung mit Anhang II Nr. 1 Abs. 6 dort genannte Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... b) Die bisherigen Nummern 5 und 6 werden zu den Nummern 4 und 5. 11. In Anhang II Nr. 2 Abs. 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 6 Abs. 4" durch die Angabe „§ 6 ...

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