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Zitierungen von § 12 AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 AZRG Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (vom 01.11.2022)

... mit § 2 Absatz 3 Nummer 7 bezeichneten Daten, die im Rahmen von Gruppenauskünften ( § 12 ) übermittelten Daten und Dokumente (§ 6 Absatz 5) nur zu dem Zweck verwenden, zu dem sie ...

§ 31 AZRG Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (vom 24.06.2020)

... (3) Im übrigen gelten die §§ 8, 9, 10 Abs. 1 sowie die §§ 11, 12 und 13 ...

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Zitat in folgenden Normen

AZRG-Durchführungsverordnung (AZRG-DV)

V. v. 17.05.1995 BGBl. I S. 695; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

§ 11 AZRG-DV Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (vom 05.12.2014)

... des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt, nicht zulässig. (2) Die nach § 12 Abs. 2 des AZR-Gesetzes erforderliche Zustimmung ist der Registerbehörde mit dem Ersuchen ... 11 Abs. 1 Satz 1 des AZR-Gesetzes hinzuweisen. (5) Die Unterrichtung nach § 12 Abs. 3 des AZR-Gesetzes umfaßt die in Absatz 1 bezeichneten Merkmale, nach denen die ... bezeichneten Stellen ist neben der ersuchenden Stelle nur mitzuteilen, aus welchem der in § 12 Abs. 1 Satz 2 des AZR-Gesetzes bezeichneten Gründen die Gruppenauskunft erfolgt ...

Terrorismusbekämpfungsgesetz

G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2

Artikel 13 TerrorBekämpfG Änderung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

... der Ziffer „4" die Wörter „und 11" eingefügt. 5. § 12 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird wie folgt geändert: ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Datenaustauschverbesserungsgesetz

G. v. 02.02.2016 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 346 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 2 DatAustVG Änderung des AZR-Gesetzes

... 89 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes festgelegten Zwecken verwenden." 8a. § 12 Absatz 1a wird wie folgt gefasst: „(1a) Bei einer Gruppenauskunft ist die ...

Gesetz zur Änderung des AZR-Gesetzes

G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2745

Artikel 1 AZRGÄndG Änderung des AZR-Gesetzes

... Unionsbürger sind," eingefügt. 9. Nach § 12 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Bei einer ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992

Artikel 4 EUAufhAsylRUG Änderung des AZR-Gesetzes

... die Wörter „nach Maßgabe des § 16" gestrichen. 7. In § 12 Abs. 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Behörde" die Wörter „oder eines von ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 47 2. DSAnpUG-EU Änderung des AZR-Gesetzes

... Betroffenen" durch die Wörter „zur betroffenen Person" ersetzt. 8. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden die Wörter ...

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