Zitierungen von § 21 AZR-Gesetz

... ausländer- und asylrechtlicher Vorschriften als eigener Aufgabe betraut sind, soweit nicht § 21 anzuwenden ist. Soweit der Datenabruf noch nicht im automatisierten Verfahren ...

... ausländer- und asylrechtlicher Vorschriften als eigener Aufgabe betraut sind, soweit nicht § 21 anzuwenden ist, 12. die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen,  ... 13. die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung. (2) § 21 Abs. 1 bis 3 und die Übermittlungsregelungen dieses Gesetzes gelten entsprechend. (3) Eine ...

... der Registerbehörde, b) der Identitätsprüfung nach § 10 Abs. 3, § 21 Abs. 3 und § 31 Abs. 1, c) bei Gruppenauskünften, d) der ...

... die Bundespolizei und das Zollkriminalamt übermittelt werden. Das Verfahren nach § 21 des Ausländerzentralregistergesetzes bleibt unberührt. In den Fällen des § 14 Abs. 2 kann die jeweilige mit ...

... hat schriftlich zu erfolgen. (6) Ähnliche Personen nach § 10 Absatz 3, § 21 Absatz 3 und § 31 Absatz 1 des AZR-Gesetzes sind solche Personen, deren Grundpersonalien, Lichtbilder, ...

... das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt übermittelt werden. Das Verfahren nach § 21 des Ausländerzentralregistergesetzes bleibt unberührt. (2) Die ...

... Nummern 8 und 9. c) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) § 21 Abs. 1 bis 3 und die Übermittlungsregelungen dieses Gesetzes gelten ...

... deutschen Auslandsvertretungen die in § 3 Absatz 1 bis 3 bezeichneten Daten über die in § 21 des Ausländerzentralregistergesetzes genannte Stelle an die ersuchende Stelle übermittelt. (2) Die ...

... 18d Datenübermittlung an die Jugendämter". b) Nach der Angabe zu § 21 wird folgende Angabe zu § 21a eingefügt: „§ 21a ... von Impfungen mit Art, Ort und Datum der jeweiligen Impfung." 12. Nach § 21 wird folgender § 21a eingefügt: „§ 21a Datenübermittlung an ...

... Spalte D werden die Wörter „§§ 15, 16, 17, 17a, 18, 18a, 18b, 18d, 18g, 19, 21 , 23, 23ades AZR- Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17, 17a, 18, ... durch die Wörter „§§ 15, 16, 17, 17a, 18, 18a, 18b, 18d, 18g, 19, 21 , 23, 23a des AZR- Gesetzes" ersetzt. h) In Nummer 14a Spalte A werden die Wörter ...

... übermittelt." 22. § 21 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt gefasst:  ...

... dies unverzüglich dem Bundesverwaltungsamt als nationale EES-Behörde über die in § 21 des AZR-Gesetzes genannte Organisationseinheit im Bundesverwaltungsamt zum Zwecke der vorzeitigen Löschung ...

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden der Angabe zu § 21 die Wörter „und im beschleunigten Fachkräfteverfahren" angefügt. ... „Absatz 3" ein Komma und die Angabe „3c" eingefügt. 5. § 21 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter ...

...  c) Die Absätze 4 bis 6 werden aufgehoben. 11. § 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden nach dem Wort ... und asylrechtlicher Vorschriften als eigener Aufgabe betraut sind, soweit nicht § 21 anzuwenden ist." b) Satz 2 wird wie folgt geändert: aa) Nach ... und asylrechtlicher Vorschriften als eigener Aufgabe betraut sind, soweit nicht § 21 anzuwenden ist." 18. In § 34 Abs. 5 Satz 1 werden nach dem Wort ...

... wie folgt gefasst: „(6) Ähnliche Personen nach § 10 Abs. 3, § 21 Abs. 3 und § 31 Abs. 1 des AZR-Gesetzes sind solche Personen, deren Grundpersonalien, ...

...  e) In den Nummern 5a und 8b werden jeweils die Wörter „§§ 15, 21 des AZR-Gesetzes " durch die Wörter „§§ 15, 17a, 21 des AZR-Gesetzes" ersetzt. ... 15, 21 des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 17a, 21 des AZR-Gesetzes " ersetzt. f) In den Nummern 7, 9, 19 und 20 werden jeweils die Wörter ... 7, 9, 19 und 20 werden jeweils die Wörter „§§ 15, 16, 18, 18a, 18b, 18d, 21 , 23, 24a des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, ... des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, 18b, 18d, 21 , 23, 24a des AZR-Gesetzes" ersetzt. g) In den Nummern 8, 10, 11, 12, 13, 14, 15 ... 13, 14, 15 und 17 werden jeweils die Wörter „§§ 15, 16, 18, 18a, 18b, 18d, 21 , 23 des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, 18b, ... des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, 18b, 18d, 21 , 23 des AZR-Gesetzes" ersetzt. h) In Nummer 8a werden die Wörter ... j) In Nummer 14a werden die Wörter „§§ 15, 16, 18, 18a, 18b, 21 , 23 des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, 18b, ... 21, 23 des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, 18b, 21 , 23 des AZR-Gesetzes" ersetzt. k) In Nummer 16 werden die Wörter ... k) In Nummer 16 werden die Wörter „§§ 15, 16, 18, 18a, 18b, 18d, 21 . 23 des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, 18b, ... des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 18, 18a, 18b, 18d, 21 des AZR-Gesetzes " ersetzt. l) In den Nummern 24, 24a und 29 werden jeweils die Wörter ... l) In den Nummern 24, 24a und 29 werden jeweils die Wörter „§§ 15, 16, 21 , 24a des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 21, 24a des ... 15, 16, 21, 24a des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17a, 21 , 24a des AZR-Gesetzes" ...

...  Übermittlung/Weitergabe an folgende Stellen (§§ 15, 16, 21 AZR-Gesetz) § 3 Nr. 3 und 7 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Nr. ...

... Status übermittelt." 12. Nach § 21 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Soweit die Weitergabe der Daten ...

... durch die Wörter „die betroffene Person" ersetzt. 12. In § 21 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „zum Betroffenen" durch die Wörter „zur betroffenen ...