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Zitierungen von § 31 AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 40 AZRG Rechtsverordnungen (vom 01.11.2022)

... b) der Identitätsprüfung nach § 10 Abs. 3, § 21 Abs. 3 und § 31 Abs. 1 , c) bei Gruppenauskünften, d) der Übermittlungssperren, der ...

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Zitat in folgenden Normen

AZRG-Durchführungsverordnung (AZRG-DV)

V. v. 17.05.1995 BGBl. I S. 695; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

§ 8 AZRG-DV Übermittlungsersuchen (vom 16.05.2024)

... zu erfolgen. (6) Ähnliche Personen nach § 10 Absatz 3, § 21 Absatz 3 und § 31 Absatz 1 des AZR-Gesetzes sind solche Personen, deren Grundpersonalien, Lichtbilder, Fingerabdruckdaten, abweichende ...

§ 16 AZRG-DV Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (vom 14.09.2019)

... hat sicherzustellen, daß die Aufzeichnungen nach den §§ 9, 13 und 31 Abs. 3 des AZR-Gesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten, die von ihr selbst oder von anderen Stellen vorgenommen ...

Terrorismusbekämpfungsgesetz

G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2

Artikel 13 TerrorBekämpfG Änderung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

... 1 Nr. 2 bis 10 und Abs. 2 an die Registerbehörde verpflichtet." 11. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)

G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

Artikel 1 DÜV-AnpassG Änderung des AZR-Gesetzes

... 1 Nummer 10)." 31. In § 31 Absatz 3 wird die Angabe „10 Abs. 1" durch die Wörter „10 Absatz 1, 3a und 6" ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992

Artikel 4 EUAufhAsylRUG Änderung des AZR-Gesetzes

... 1 wird die Angabe „11" durch die Angabe „12" ersetzt. 16. § 31 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...

Artikel 7 EUAufhAsylRUG Änderung von Verordnungen (vom 10.06.2008)

... „(6) Ähnliche Personen nach § 10 Abs. 3, § 21 Abs. 3 und § 31 Abs. 1 des AZR-Gesetzes sind solche Personen, deren Grundpersonalien, Lichtbilder, abweichende ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 47 2. DSAnpUG-EU Änderung des AZR-Gesetzes

... Betroffene" durch die Wörter „die betroffene Person" ersetzt. 18. § 31 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „des ...

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