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§ 1 - Schornsteinfegergesetz (SchfG)

neugefasst durch B. v. 10.08.1998 BGBl. I S. 2071; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 4 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242
Geltung ab 01.07.1969; FNA: 7111-1 Schornsteinfeger
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§ 1 (aufgehoben)








 

Frühere Fassungen von § 1 SchfG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 29.11.2008Artikel 2 Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
vom 26.11.2008 BGBl. I S. 2242

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 1 SchfG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 SchfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 59 SchfG Anwendung der Anlage I des Einigungsvertrages *)
... Die §§ 1 Abs. 2, 13 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 4 lassen Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 3 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 643
Artikel 2 SchfNG Änderung des Schornsteinfegergesetzes (vom 02.04.2009)
... „Inhaltsübersicht I. Teil Allgemeine Vorschriften § 1 (weggefallen) § 2 (weggefallen) § 3 ... des Einigungsvertrages § 60 (Inkrafttreten)". 2. Die §§ 1 , 2 und 4 werden aufgehoben. 3. § 5 wird wie folgt gefasst:  ... oder die" eingefügt. bb) In Nummer 2 werden die Angabe „(§ 1 Abs. 2)" gestrichen und vor den Wörtern „der Kehr- und ... oder" eingefügt. cc) In Nummer 4 wird die Angabe „(§ 1 Abs. 2)" gestrichen. dd) Nummer 9 wird wie folgt gefasst:  ...