§ 3 - Schornsteinfegergesetz (SchfG)

neugefasst durch B. v. 10.08.1998 BGBl. I S. 2071; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 4 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242
Geltung ab 01.07.1969; FNA: 7111-1 Schornsteinfeger

7 weitere Fassungen

wird in 30 Vorschriften zitiert

I. Teil Allgemeine Vorschriften

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→ § 4

§ 3 Bezirksschornsteinfegermeister

§ 3 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Bezirksschornsteinfegermeister ist, wer von der zuständigen Verwaltungsbehörde als Bezirksschornsteinfegermeister für einen bestimmten Kehrbezirk bestellt ist.

(2) Der Bezirksschornsteinfegermeister gehört als Gewerbetreibender dem Handwerk an. Bei der Feuerstättenschau, bei der Bauabnahme und bei Tätigkeiten auf dem Gebiet des Immissionsschutzes sowie der rationellen Energieverwendung nimmt er öffentliche Aufgaben wahr.

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Zitierungen von § 3 SchfG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens

G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 643

Artikel 2 SchfNG Änderung des Schornsteinfegergesetzes (vom 02.04.2009)

... § 1 (weggefallen) § 2 (weggefallen) § 3 Bezirksschornsteinfegermeister II. Teil Voraussetzungen für die ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger/zur Schornsteinfegerin

V. v. 31.01.1997 BGBl. I S. 179; aufgehoben durch § 9 V. v. 20.06.2012 BGBl. I S. 1430

Anlage SchfAusbV (zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger/zur Schornsteinfegerin

... anführen 5 Anwenden berufsspezifischer Rechtsgrundlagen (§ 3 Nr. 5) a) Teile des Schornsteinfegergesetzes anwenden, insbesondere aa) Kehr- und ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6640/a94478.htm

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