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Zitierungen von § 5 BSZG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BSZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSZG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Haushaltsbegleitgesetz 2006 (HBeglG 2006)

G. v. 29.06.2006 BGBl. I S. 1402; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3286

Artikel 1 HBeglG 2006 Änderung des Bundessonderzahlungsgesetzes

... bis 2010 jedoch nur in Höhe von 2,085 Prozent," eingefügt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „ein Anspruch auf ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Gesetz über eine einmalige Sonderzahlung (ESZG)

Artikel 14 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 261; aufgehoben durch Artikel 36 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594

§ 6 ESZG Ausschlusstatbestände

... 5 des Bundessonderzahlungsgesetzes ist ...

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