Änderung § 1 LuftBO vom 23.11.2006

§ 1 LuftBO a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 23.11.2006 geltenden Fassung

§ 1 LuftBO n.F. (neue Fassung)
in der am 23.11.2006 geltenden Fassung
durch Artikel 6 V. v. 17.11.2006 BGBl. I S. 2644

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die Verordnung regelt den Betrieb von Luftfahrzeugen,

(Text alte Fassung)

1. die in der deutschen Luftfahrzeugrolle eingetragen sind,

(Text neue Fassung)

1. nach § 1c Nr. 1 des Luftverkehrsgesetzes,

(Textabschnitt unverändert)

1a. die nach § 1 Abs. 4 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung keiner Musterzulassung bedürfen, soweit sich nicht aus den Besonderheiten dieser Luftfahrtgeräte, insbesondere der Freistellung von der Verkehrszulassung, die Unanwendbarkeit einzelner Vorschriften ergibt,

2. für die die Bundesrepublik Deutschland die Verantwortung des Eintragungsstaates übernommen hat,

3. die in einem anderen Land registriert sind, aber im Rahmen einer Genehmigung nach § 20 des Luftverkehrsgesetzes eingesetzt werden.

(2) Der Betrieb von Luftfahrzeugen nach Absatz 1 richtet sich

1. bei Flugzeugen, die zur gewerbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen eingesetzt werden, nach den §§ 3, 14, 25 und 55 sowie nach den Bestimmungen der Joint Aviation Authorities über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Flugzeugen in ihrer jeweils jüngsten vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Bundesanzeiger bekanntgemachten Fassung der deutschen Übersetzung (JAR-OPS 1 deutsch);

2. bei Hubschraubern, die zur gewerbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen eingesetzt werden, nach den §§ 3, 14, 25 und 55 sowie nach den Bestimmungen der Joint Aviation Authorities über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern in ihrer jeweils jüngsten vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Bundesanzeiger bekanntgemachten Fassung der deutschen Übersetzung (JAR-OPS 3 deutsch);

3. im übrigen nach den nachfolgenden Vorschriften.