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Zitierungen von § 13 30. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 30. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 30. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 30. BImSchV Ordnungswidrigkeiten

... oder nicht rechtzeitig durchführen lässt, 7. entgegen § 13 Abs. 1 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen

V. v. 12.10.2022 BGBl. I S. 1800

Artikel 1 1. BImSchV30ÄndV Änderung der Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen

... kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen der §§ 4 bis 6 und 13 zulassen, solange und soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des ... Notwendigkeit erforderlich ist, 2. einzelne Anforderungen der §§ 4 bis 6 und 13 nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erfüllbar sind und ...

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