§ 66m - Telekommunikationsgesetz (TKG)

G. v. 22.06.2004 BGBl. I S. 1190; aufgehoben durch Artikel 61 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Geltung ab 26.06.2004; FNA: 900-15 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

66 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 252 Vorschriften zitiert

Teil 5 Vergabe von Frequenzen, Nummern und Wegerechten

Abschnitt 2 Nummerierung

§ 66l ←

→ § 67

§ 66m Umgehungsverbot

§ 66m hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Die Vorschriften der §§ 66a bis 66l oder die auf Grund des § 45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung erlassenen Regelungen sind auch dann anzuwenden, wenn versucht wird, sie durch anderweitige Gestaltungen zu umgehen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen G. v. 3. Mai 2012 BGBl. I S. 958, 1717 m.W.v. 10. Mai 2012

§ 66l ←

→ § 67

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Frühere Fassungen von § 66m TKG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	10.05.2012	Artikel 1 Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen vom 03.05.2012 BGBl. I S. 958
aktuell vorher	01.09.2007	Artikel 3 Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften vom 18.02.2007 BGBl. I S. 106
aktuell	vor 01.09.2007	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 66m TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66m TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen

G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717

Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes

... § 66l Internationaler entgeltfreier Telefondienst § 66m Umgehungsverbot". n) Die Angabe zu § 76 wird wie folgt gefasst: ... Der bisherige § 66k wird § 66l. 70. Der bisherige § 66l wird § 66m und wird wie folgt gefasst: „§ 66m Umgehungsverbot Die ... Der bisherige § 66l wird § 66m und wird wie folgt gefasst: „§ 66m Umgehungsverbot Die Vorschriften der §§ 66a bis 66l oder die auf Grund des ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften

G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106

Artikel 3 TelekRÄndG Weitere Änderung des Telekommunikationsgesetzes

... § 66k Internationaler entgeltfreier Telefondienst § 66l Umgehungsverbot". 2. Nach § 45k wird folgender § 45l eingefügt: ... zurückzuzahlen." 3. Nach § 66 werden die folgenden §§ 66a bis 66l eingefügt: „§ 66a Preisangabe Wer gegenüber Endnutzern ... Entgelts für die Inanspruchnahme eines Endgerätes bleibt unbenommen. § 66l Umgehungsverbot Die Vorschriften der §§ 66a bis 66k finden auch Anwendung, ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Postgesetz (PostG)

G. v. 22.12.1997 BGBl. I S. 3294; aufgehoben durch Artikel 43 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236

§ 44 PostG Regulierungsbehörde

... vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) errichtete Behörde. Die §§ 66 bis 71, 74 bis 81, 83 und 84 des Telekommunikationsgesetzes gelten ...

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