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Zitierungen von § 90 TKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 148 TKG Strafvorschriften (vom 10.11.2016)
... oder die Tatsache ihres Empfangs einem anderen mitteilt oder 2. entgegen § 90 Abs. 1 Satz 1 eine dort genannte Sendeanlage oder eine sonstige Telekommunikationsanlage ...
§ 149 TKG Bußgeldvorschriften (vom 02.04.2021)
... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 15. entgegen § 90 Abs. 3 für eine Sendeanlage oder eine sonstige Telekommunikationsanlage wirbt, 16. ...
§ 150 TKG Übergangsvorschriften (vom 14.02.2020)
... zur Herausgabe einer entsprechenden Richtlinie die von der Bundesnetzagentur auf der Grundlage des § 90 Abs. 2 und 6 des Telekommunikationsgesetzes vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) bekannt gegebene Schnittstellenbeschreibung in der zum ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... § 77e Mitnutzung von Eisenbahninfrastruktur". p) Die Angabe zu § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Missbrauch von Sende- oder sonstigen ... p) Die Angabe zu § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen". q) Die Angabe zu ... durch die Wörter „Wasser- oder Luftfahrzeugs" ersetzt. 80. § 90 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 90 Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen". b) Absatz 1 wird ...
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 1 und 2, Abs. 3 und 4, § 84 Abs. 3 Satz 1, § 87 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 3, § 90 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8, § 99 Abs. 2 Satz 2 und 4, § 100 Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 Satz 3, ...
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