Anlage 1 bis 13 - Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO)

V. v. 28.07.1997 BGBl. I S. 1946; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Geltung ab 01.10.1997; FNA: 827-6-3 Organisationsrecht

8 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

Sechster Teil Schlußvorschriften

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Anlage 1 bis 13

Anlage 1 bis 13 hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

(siehe BGBl. 2021 I S. 169 - 202)

Text in der Fassung der Berichtigung des Gesetzes Digitale Rentenübersicht B. v. 26. September 2022 BGBl. I S. 1539 m.W.v. 18. Februar 2021

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Frühere Fassungen von Anlage 1 bis 13 SVWO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	18.02.2021 (29.09.2022)	Berichtigung des Gesetzes Digitale Rentenübersicht vom 26.09.2022 BGBl. I S. 1539
aktuell vorher	18.02.2021 (27.01.2022)	Berichtigung des Gesetzes Digitale Rentenübersicht vom 21.01.2022 BGBl. I S. 105
aktuell vorher	18.02.2021	Artikel 11 Gesetz Digitale Rentenübersicht vom 11.02.2021 BGBl. I S. 154
aktuell	vor 18.02.2021	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 1 bis 13 SVWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 bis 13 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 77 SVWO Wahl des Vorstandes (vom 18.02.2021)

... Anlage 12 sind eigenhändig unterschriebene Zustimmungserklärungen nach dem Muster der Anlage 13 beizufügen. In den Vorschlagslisten sind ein Listenvertreter und sein ...

Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)

... schriftlich zu begründen. Die Begründung ist mit der Vorschlagsliste einzureichen. Anlage 13 (zu § 77 Absatz 3 Satz 1) Zustimmungserklärung von Bewerberinnen und Bewerbern ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz Digitale Rentenübersicht

G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539

Anlage RentÜGEG zu Artikel 11 Nummer 28 (vom 18.02.2021)

... 1 bis 13 zur Wahlordnung für die Sozialversicherung (siehe BGBl. 2021 I S. 169 - 202) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht

G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539

Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung

... Anlage 12 Vorschlagsliste für die Wahl eines - ehrenamtlichen - Vorstandes Anlage 13 Zustimmungserklärung von Bewerberinnen und Bewerbern für die Wahl eines - ehrenamtlichen ... 28. Die Anlagen 1 bis 19 werden durch die nach Artikel 13 aufgeführten Anlagen 1 bis 13 ...

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