Zitierungen von § 11 SVWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 SVWO Verfahren zur Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung
... Bundeswahlbeauftragte ist berechtigt, von dem Antragsteller Angaben entsprechend § 11 Abs. 1 zu ...
§ 13 SVWO Beschwerde im Feststellungsverfahren (vom 18.02.2021)
... Wahlbeauftragten den Termin der Sitzung mit. Für das Verfahren gelten § 11 Abs. 3 und § 25 Abs. 2 Satz 2 bis 4, Abs. 3 und 4 ...
§ 22 SVWO Vorläufige Prüfung der Vorschlagslisten
... der Listenträger und die Vorschlagslisten in der Reihenfolge der Ordnungsnummern; § 11 Abs. 3 gilt entsprechend. Bei der Prüfung von Vorschlagslisten, die von ...
§ 88 SVWO Öffentliche Bekanntmachungen (vom 18.02.2021)
... Daten in Internetveröffentlichungen von öffentlichen Bekanntmachungen nach § 11 sind spätestens sechs Monate nach Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses, von den ...
§ 96 SVWO Übergangsregelung für die Zulassung der Arbeitnehmervereinigungen für die Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023 (vom 18.02.2021)
... die Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023 gilt § 11 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 in der bis zum 17. Februar 2021 geltenden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... die Wörter „die Verpflichtung der Mitglieder und" gestrichen. 5. In § 11 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 werden die Wörter „der Hälfte" gestrichen. 6. In § 13 Absatz ... Daten in Internetveröffentlichungen von öffentlichen Bekanntmachungen nach § 11 sind spätestens sechs Monate nach Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses, von den ... im Jahr 2023 Für die Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023 gilt § 11 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 in der bis zum 17. Februar 2021 geltenden Fassung." 28. Die Anlagen 1 bis 19 ...
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