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Zitierungen von § 22 SVWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 18 SVWO Listenänderung und Listenergänzung (vom 18.02.2021)
... und Listenverbindung bleiben unberührt. (2) Wird der Name eines Bewerbers nach § 22 Abs. 6 gestrichen, kann der Listenvertreter bis zum Ablauf der Mängelbeseitigungsfrist an Stelle des ...
§ 88a SVWO Datenschutzrechtliche Spezialregelungen (vom 18.02.2021)
... bis zum Ablauf des Wahltages abschließend nach Maßgabe der §§ 18 und 22 . (2) In Bezug auf die für die Erstellung von Wahlausweisen verarbeiteten ...
Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)
... mit den §§ 48 und 51 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und den §§ 15, 18, 22 , 23, 26, 28, 61, 79 Absatz 3, § 88 der Wahlordnung für die Sozialversicherung. Wird ... 88a der Wahlordnung für die Sozialversicherung in Verbindung mit den §§ 18 und 22 der Wahlordnung für die Sozialversicherung verlangen. 8. Nach Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung können Sie von der/dem ... enthaltenen personenbezogenen Daten nur unter den Voraussetzungen der §§ 18 und 22 der Wahlordnung für die Sozialversicherung verlangen. Durch einen Antrag auf Einschränkung der Verarbeitung wird Ihre Zustimmung zur ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Anlage RentÜGEG zu Artikel 11 Nummer 28 (vom 18.02.2021)
... mit den §§ 48 und 51 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und den §§ 15, 18, 22 , 23, 26, 28, 61, 79 Absatz 3, § 88 der Wahlordnung für die Sozialversicherung. Wird ... 88a der Wahlordnung für die Sozialversicherung in Verbindung mit den §§ 18 und 22 der Wahlordnung für die Sozialversicherung verlangen. 8. Nach Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung können Sie von der/dem ... enthaltenen personenbezogenen Daten nur unter den Voraussetzungen der §§ 18 und 22 der Wahlordnung für die Sozialversicherung verlangen. Durch einen Antrag auf Einschränkung der Verarbeitung wird Ihre Zustimmung zur ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... bis zum Ablauf des Wahltages abschließend nach Maßgabe der §§ 18 und 22 . (2) In Bezug auf die für die Erstellung von Wahlausweisen verarbeiteten ...