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Änderung § 37 UVPG vom 29.11.2017
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 37 UVPG, alle Änderungen durch Artikel 2 RORÄndG am 29. November 2017 und Änderungshistorie des UVPGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| § 37 UVPG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 29.11.2017 geltenden Fassung | § 37 UVPG n.F. (neue Fassung) in der am 29.11.2017 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1245 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht | |
| (Text alte Fassung) 1 Werden Pläne und Programme nach § 35 Absatz 1 und § 36 nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene fest, so ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne von § 35 Absatz 4 ergibt, dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. 2 Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 9 Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt. | (Text neue Fassung) 1 Werden Pläne und Programme nach § 35 Absatz 1 und § 36 nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene fest, so ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne von § 35 Absatz 4 ergibt, dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. 2 Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 *) Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt. --- *) Anm. d. Red.: Die in § 14d nicht durchführbare Änderung durch Artikel 2 Nr. 1 G. v. 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1245) wurde sinngemäß konsolidiert. |
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