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Zitierungen von § 4 UVPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 UVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UVPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 15 UVPG Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (vom 29.07.2017)
... Bestandteil eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses und ist dem Verfahren nach § 4 ein anderes Planungs- oder Zulassungsverfahren vorausgegangen, als dessen Bestandteil eine ...
§ 50 UVPG Bauleitpläne (vom 01.01.2024)
... der Vorprüfung nach den §§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die Überwachung nach den ...
§ 74 UVPG Übergangsvorschrift (vom 04.03.2021)
... Einzelfalls in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) Verfahren nach § 4 sind nach der Fassung dieses Gesetzes, die vor dem 16. Mai 2017 galt, zu Ende zu führen, wenn ... erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens vorliegen. (11) Verfahren nach § 4 , die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen und die vor dem 25. Juni ... öffentlich bekannt gemacht worden ist. (12) Für Verfahren nach § 4 , die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach Nummer 13.2.2 der Anlage 1 ... wenn das Verfahren nach dem 1. März 2010 eingeleitet worden ist. Verfahren nach § 4 , die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach den Nummern 3.15, 13.1 bis ... Tag geltenden Fassung des Gesetzes zu Ende zu führen. (13) Für Verfahren nach § 4 , die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach Nummer 17.3 der Anlage 1 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
... Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung § 5 Feststellung der UVP-Pflicht  ... Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltverträglichkeitsprüfung ... Bestandteil eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses und ist dem Verfahren nach § 4 ein anderes Planungs- oder Zulassungsverfahren vorausgegangen, als dessen Bestandteil eine ... der Vorprüfung nach den §§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die Überwachung nach den ... Einzelfalls in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) Verfahren nach § 4 sind nach der Fassung dieses Gesetzes, die vor dem 16. Mai 2017 galt, zu Ende zu führen, wenn ... 1 werden die Wörter „§ 2 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3" durch die Angabe „ § 4 " ersetzt. g) In Absatz 12 Satz 1 und 2 sowie in Absatz 13 werden jeweils die ... jeweils die Wörter „§ 2 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3" durch die Angabe „ § 4 " ersetzt. 37. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) Im ...

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2819, 2007 BGBl. I S. 195
Artikel 1 ÖffBetG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Regelungen des Verwaltungsverfahrens kann durch Landesrecht nur in dem durch die §§ 4 und 14e bestimmten Umfang abgewichen werden." 21. § 25 wird wie folgt ...