Zitierungen von § 66 UVPG

... 65 Absatz 2 Satz 1 ein Vorhaben durchführt, 2. einer vollziehbaren Auflage nach § 66 Absatz 2 zuwiderhandelt oder 3. einer Rechtsverordnung nach a) § 66 Absatz 6 ... § 66 Absatz 2 zuwiderhandelt oder 3. einer Rechtsverordnung nach a) § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1, 3, 4 oder 6 , jeweils auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder b) § 66 Absatz 6 Satz 1 ... 1 Nummer 1, 3, 4 oder 6, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder b) § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 , auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 5 oder Absatz 7 ... b) § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 5 oder Absatz 7 Nummer 1 oder einer vollziehbaren Anordnung aufgrund einer solchen Rechtsverordnung ...

... worden ist oder keiner Anzeige bedurfte, bedarf keiner Planfeststellung oder Plangenehmigung; § 66 Absatz 2 und 6 gilt entsprechend. (7) (aufgehoben) (8) Die Vorschriften des Teils ...

... Betrieb einer Rohrleitungsanlage zum Befördern wassergefährdender Stoffe im Sinne von § 66 Absatz 6 Satz 7 dieses Gesetzes, ausgenommen Rohrleitungsanlagen, die - den Bereich eines Werksgeländes nicht ...

... Nummer 1 öffentlich bekannt zu machen. (2) Für Einrichtungen nach § 66 Absatz 1 Satz 2 , für die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine ...

... In § 1 Absatz 2 Satz 5, § 53 Absatz 3 in dem Satzteil vor Nummer 1 und Absatz 4 sowie § 66 Absatz 6 Satz 3 und 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel ...

... 19.3 werden die Wörter „§ 21 Absatz 4 Satz 7" durch die Wörter „ § 66 Absatz 6 Satz 7" ersetzt. 6. Die Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Im ...

... 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes nicht anzuwenden." 8. § 21 Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) Für Anlagen, die militärischen Zwecken ...

... sein kann." 3. In § 1 Absatz 2 Satz 5, § 53 Absatz 3 und 4 sowie § 66 Absatz 6 Satz 3 und 6 werden jeweils a) die Wörter „das Bundesministerium für Umwelt, ...

... (Anlage 1 Nummer 19) § 65 Planfeststellung; Plangenehmigung § 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung § 67 Verfahren; ... §§ 10 bis 12 gelten" ersetzt. 31. Der bisherige § 21 wird § 66 und wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung". b) In Absatz 1 ... 65 Absatz 2 Satz 1 ein Vorhaben durchführt, 2. einer vollziehbaren Auflage nach § 66 Absatz 2 zuwiderhandelt oder 3. einer Rechtsverordnung nach a) § 66 Absatz 6 ... § 66 Absatz 2 zuwiderhandelt oder 3. einer Rechtsverordnung nach a) § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1, 3, 4 oder 6 , jeweils auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder b) § 66 Absatz 6 Satz 1 ... 1 Nummer 1, 3, 4 oder 6, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder b) § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 , auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 5 oder Absatz 7 ... b) § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit Absatz 7 Nummer 2, oder § 66 Absatz 6 Satz 1 Nummer 5 oder Absatz 7 Nummer 1 oder einer vollziehbaren Anordnung aufgrund einer solchen Rechtsverordnung ... Satz 2 werden die Wörter „§ 21 Absatz 2 und 4" durch die Wörter „ § 66 Absatz 2 und 6 " ersetzt. d) In Absatz 9 Satz 2 werden die Angabe „§ 16 Abs. 4" ...

... § 19a" ersetzt. 3. § 14o wird aufgehoben. 4. § 21 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... eingefügt. b) Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) § 21 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit Absatz 5 Nummer 2, oder § 21 Absatz 4 Satz 1 ... § 21 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit Absatz 5 Nummer 2, oder § 21 Absatz 4 Satz 1 Nummer 5 oder Absatz 5 Nummer 1". 6. Nach § 25 Absatz 6 wird ... ist oder keiner Anzeige bedurfte, bedarf keiner Planfeststellung oder Plangenehmigung; § 21 Absatz 2 und 4 gilt entsprechend." 7. In Anlage 1 Nummer 19.3 Spalte ... „§ 19a Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes" durch die Wörter „§ 21 Absatz 4 Satz 7 dieses Gesetzes" ersetzt. 8. Anlage 3 wird wie folgt ...

...  0a. In der Inhaltsübersicht wird in den Angaben zu den §§ 20 und 21 jeweils das Komma durch ein Semikolon ersetzt. 0b. § 3 wird wie folgt ... Umweltprüfung" ersetzt. 2a. In den Überschriften der §§ 20 und 21 wird jeweils das Komma durch ein Semikolon ersetzt. 3. In § 21 Absatz 4 Satz 1 ... §§ 20 und 21 wird jeweils das Komma durch ein Semikolon ersetzt. 3. In § 21 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 werden am Ende nach dem Komma die Wörter „sowie über das ...

... sowie sonstige Dritte können hinzugezogen werden." 3. § 21 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

... 3c Abs. 1" durch die Angabe „§ 3c" ersetzt. 18. § 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 1 werden nach Nummer 4 der Punkt ... 1 Nr. 3 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe a wird die Angabe „§ 21 Abs. 4 Satz 1, 3 oder 4" durch die Angabe „§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 3, 4 oder ... a wird die Angabe „§ 21 Abs. 4 Satz 1, 3 oder 4" durch die Angabe „§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 3, 4 oder 6" ersetzt. b) In Buchstabe b wird nach der Angabe ... Nr. 1, 3, 4 oder 6" ersetzt. b) In Buchstabe b wird nach der Angabe „§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2" die Angabe „oder 5" angefügt. 20. Nach § ...

... „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt. 3. In § 21 Absatz 4 Satz 3 und 6 werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz und ...

... § 98 Nummer 1 öffentlich bekannt zu machen. (2) Für Einrichtungen nach § 66 Absatz 1 Satz 2 , für die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine ...

... 2001 gestellt wird, gelten für die in Satz 1 genannten Rohrleitungsanlagen die §§ 20 bis 23 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung mit der Maßgabe, ...