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Zitierungen von Anlage 5 UVPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 UVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UVPG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 UVPG Anwendungsbereich (vom 29.12.2023)
... gilt für 1. die in Anlage 1 aufgeführten Vorhaben, 2. die in Anlage 5 aufgeführten Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, ...
§ 35 UVPG SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall (vom 28.12.2019)
... Umweltprüfung ist durchzuführen bei Plänen und Programmen, die 1. in der Anlage 5 Nr. 1 aufgeführt sind oder 2. in der Anlage 5 Nr. 2 aufgeführt sind und für ... Programmen, die 1. in der Anlage 5 Nr. 1 aufgeführt sind oder 2. in der Anlage 5 Nr. 2 aufgeführt sind und für Entscheidungen über die Zulässigkeit von in der Anlage ...
§ 48 UVPG Raumordnungspläne (vom 29.07.2017)
... nach dem Raumordnungsgesetz durchgeführt. Auf einen Raumordnungsplan nach Anlage 5 Nummer 1.5 oder 1.6 , der Flächen für die Windenergienutzung oder für den Abbau von Rohstoffen ausweist, ...
§ 53 UVPG Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene (vom 29.12.2023)
... Bei Bedarfsplänen nach Nummer 1.1 der Anlage 5 ist eine Strategische Umweltprüfung nur für solche erheblichen Umweltauswirkungen ... zur Aufstellung oder Änderung von anderen Plänen und Programmen nach Nummer 1.1 der Anlage 5 waren. (2) Bei der Verkehrswegeplanung auf Bundesebene nach Nummer 1.1 der ... 5 waren. (2) Bei der Verkehrswegeplanung auf Bundesebene nach Nummer 1.1 der Anlage 5 werden bei der Erstellung des Umweltberichts in Betracht kommende vernünftige Alternativen, ... der Strategischen Umweltprüfung bei Plänen und Programmen nach Nummer 1.1 der Anlage 5 besondere Bestimmungen zur praktikablen und effizienten Durchführung zu erlassen über ... zur Anmeldung von Verkehrsprojekten für Pläne und Programme nach Nummer 1.1 der Anlage 5 bestimmte vorbereitende Prüfungen vorzunehmen und deren Ergebnisse oder sonstigen Angaben ...
Zitat in folgenden Normen
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)
neugefasst durch B. v. 23.08.2017 BGBl. I S. 3290; zuletzt geändert durch Artikel 14b G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
§ 1 UmwRG Anwendungsbereich (vom 29.12.2023)
... und im Sinne der entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften, für die nach a) Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder b) landesrechtlichen Vorschriften eine Pflicht zur Durchführung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2730; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1786
Artikel 6 3. EnWNG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 3 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung ...
Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
Artikel 2 WPGEG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... die Wörter „§§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs" ersetzt. 2. Der Anlage 5 wird folgende Nummer 2.14 angefügt: „2.14 ...
Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1690
Artikel 6 NABEEG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Nummer 1.10 der Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 95
Artikel 2 UmwRGuaÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... der Europäischen Union" ersetzt. 7. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1.7 wird aufgehoben. b) In Nummer ...
Gesetz zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 306
Artikel 6 USchadGuaÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... 7" durch die Wörter „§ 66 Absatz 6 Satz 7" ersetzt. 6. Die Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Im Einleitungssatz werden vor der Angabe ...
Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1245
Artikel 2 RORÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... die Angabe „§ 28" durch die Angabe „§ 27" ersetzt. 3. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.5 wird die Angabe „§ 8" ...
Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben
G. v. 29.05.2017 BGBl. I S. 1298, 2018 I 471
Artikel 1 UmwRGuaÄndG 2017 Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes
... im Sinne der entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften, für die nach a) Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder b) landesrechtlichen Vorschriften eine Pflicht zur ...
Artikel 2 UmwRGuaÄndG 2017 Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Satz angefügt: „Auf einen Raumordnungsplan nach Nummer 1.5 oder 1.6 der Anlage 3 , der Flächen für die Windenergienutzung oder für den Abbau von Rohstoffen ausweist, ...
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten
G. v. 08.09.2017 BGBl. I S. 3370
Artikel 2 EU/1143/2014-DG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel ...
Gesetz zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2513
Artikel 2 KSGEG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel ...
Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 4 EEAusG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 3 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung ...
Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze
G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074, 1676
Artikel 4 StandAFG Folgeänderungen
... wird das Wort „Kapitel" durch das Wort „Teil" ersetzt. (4) In Anlage 3 (Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme") des Gesetzes über die ...
Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
... Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6". 2. Die §§ 1 bis 3 werden wie folgt gefasst: ... gilt für 1. die in Anlage 1 aufgeführten Vorhaben, 2. die in Anlage 5 aufgeführten Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, ... In Absatz 1 Nummer 1 und 2 wird jeweils die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 ... Überwachung nach dem Raumordnungsgesetz durchgeführt. Auf einen Raumordnungsplan nach Anlage 5 Nummer 1.5 oder 1.6 , der Flächen für die Windenergienutzung oder für den Abbau von Rohstoffen ausweist, ... In den Absätzen 1 bis 4 wird jeweils die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 28. Nach § 53 wird folgender Teil 5 eingefügt: ... enthaltenen Angaben herangezogen wurden." 41. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 5 und wie folgt geändert: a) Im Einleitungssatz wird die Angabe „§ 3 ...
Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG)
G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2986
Artikel 7 GeROG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Orte im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 des Raumordnungsgesetzes,". 7. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.5 wird die Angabe „den §§ ...
Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Artikel 12 StrlSchGEG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... durch das Wort „Strahlenschutzgesetzes" ersetzt. 2. Der Anlage 3 werden die folgenden Nummern 2.8 bis 2.11 angefügt: „2.8 Besondere ...
Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2542
Artikel 2 BNatSchNG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... die Wörter „und Nationale Naturmonumente" eingefügt. 4. In Anlage 3 wird Nummer 1.9 ...
Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 2 WRNG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Wörter „§ 21 Absatz 4 Satz 7 dieses Gesetzes" ersetzt. 8. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1.3 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 26.07.2011 BGBl. I S. 1554
Artikel 4 EnWNG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
G. v. 04.01.2023 BGBl. I Nr. 6
Artikel 4 BauGBuaÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das durch Artikel 14 ...
Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sowie zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
G. v. 06.10.2011 BGBl. I S. 1986
Artikel 3 MeeresStrategieRLUG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Nummer 1.8 in Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1619, 2007 I S. 2316
Artikel 4 AbfRÜbVefG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... durch das Wort „gefährlichen" ersetzt. 2. In der Nummer 2.3 der Anlage 3 wird die Angabe „Abs. 5" gestrichen. ...
Hinweis auf Aufhebung von Landesrecht, das von Bundesrecht abwich (Niedersachsen)
B. v. 29.01.2020 BGBl. I S. 113
Bekanntmachung LRAbwBek
... Aufhebung § 35 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 5 Nummer 2.7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 24. Februar ...
Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Niedersachsen)
B. v. 29.01.2020 BGBl. I S. 114
Bekanntmachung LRAbwBek
... § 35 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 5 Nummer 2.7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 24. Februar ...
Standortauswahlgesetz (StandAG)
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2553
Artikel 5 StandAG Folgeänderungen
... orientiert an den Kosten der Teilerrichtung, erhoben werden." (2) In Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2053
Artikel 2 14. AtGÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
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