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Zitierungen von § 18a DPMAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18a DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DPMAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 7 2. PatRMoG Änderung der DPMA-Verordnung
... wird nach der Angabe zu § 18 folgende Angabe eingefügt: „ § 18a Fristberechnung bei Feiertagen". 2. In § 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 werden ... sie nicht für erforderlich hält." 4. Nach § 18 wird folgender § 18a eingefügt: „§ 18a Fristberechnung bei Feiertagen Ist beim ... 4. Nach § 18 wird folgender § 18a eingefügt: „ § 18a Fristberechnung bei Feiertagen Ist beim Deutschen Patent- und Markenamt innerhalb ...
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