Zitierungen von § 15 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt

V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906

Artikel 2 ERVDPMAVEV Änderung der DPMA-Verordnung

... Bestimmungen gehen insoweit den Bestimmungen dieser Verordnung vor." 5. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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