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§ 6 - Sonderversorgungsleistungsverordnung (SVersLV)

neugefasst durch B. v. 19.08.1998 BGBl. I S. 2366; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 19.06.2006 BGBl. I S. 1305
Geltung ab 01.07.1992; FNA: 826-30-2-2 Allgemeine und gemeinsame Vorschriften

2 weitere Fassungen

wird in 4 Vorschriften zitiert

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→ § 7

§ 6 Ruhen der Versorgungsleistung

§ 6 wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Versorgungsleistung ruht in Höhe des Betrages, um den das anrechenbare Einkommen den Anrechnungsfreibetrag übersteigt. Die Anrechnung von Einkommen hat Vorrang vor einer Anrechnung von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach § 11 Abs. 1 Satz 2 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes.

§ 5 ←

→ § 7

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Zitierungen von § 6 SVersLV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 SVersLV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVersLV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8a SVersLV Leistungen öffentlich-rechtlicher Art (vom 23.06.2006)

... Renten wegen Alters oder wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im Sinne der §§ 6 bis 8 stehen ähnliche Leistungen öffentlich-rechtlicher Art ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet

G. v. 19.06.2006 BGBl. I S. 1305

Artikel 8 SozEntschRÄndG Änderung der Sonderversorgungsleistungsverordnung

... Den Renten wegen Alters oder wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im Sinne der §§ 6 bis 8 stehen ähnliche Leistungen öffentlich-rechtlicher Art gleich." 4. ...

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